Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 02.06.2026
Die bulgarische Fassung dieses Dokuments ist die maßgebliche Version. Übersetzungen werden ausschließlich zur Information bereitgestellt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die von ProIT EOOD nach bulgarischem Recht erbrachten Leistungen. Individuell vereinbarte Bedingungen in Angeboten, Verträgen oder Projektvereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Auftraggeber der ProIT EOOD, die Leistungen in den Bereichen IT-Beratung, Softwareentwicklung, Mobile Apps, Plattformen und KI-gestütztes Engineering in Anspruch nehmen. Individuell vereinbarte Bedingungen haben Vorrang.
2. Leistungen
ProIT EOOD erbringt IT-Beratung, Entwicklung individueller Software, Mobile-App-Entwicklung, Plattform- und SaaS-Entwicklung sowie damit verbundene Engineering-Leistungen. Der konkrete Leistungsumfang, Liefergegenstände und Zeitplan ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Projektvereinbarung.
3. Angebote und Vertragsschluss
Angebote sind bis zur schriftlichen Bestätigung unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Ein Vertrag kommt durch unterzeichnetes Angebot, schriftliche Annahme, separaten Vertrag oder eine andere ausdrückliche Bestätigung zwischen den Parteien zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle Informationen, Zugänge, Materialien, Entscheidungen und Mitwirkungshandlungen bereit, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Der Auftraggeber ist für Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Daten und Materialien verantwortlich.
5. Projektzeitpläne
Angegebene Termine sind Richtwerte, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung, Änderungen des Leistungsumfangs oder externe Abhängigkeiten verlängern die Fristen entsprechend.
6. Preise und Zahlung
Preise, Abrechnung und Zahlungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, der Projektvereinbarung oder Rechnung. Sofern anwendbar, wird Umsatzsteuer hinzugerechnet. Bei Zahlungsverzug können gesetzliche Verzugszinsen und Beitreibungskosten geltend gemacht werden.
7. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält Nutzungsrechte an gelieferten Ergebnissen in dem schriftlich vereinbarten Umfang. Vorbestehendes geistiges Eigentum, Bibliotheken, Frameworks, Methoden, Werkzeuge und Know-how der ProIT EOOD verbleiben bei ProIT EOOD, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
8. Vertraulichkeit
Die Parteien behandeln Informationen, die sie im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit erhalten, vertraulich und geben sie ohne Zustimmung nicht an Dritte weiter, außer soweit dies gesetzlich erforderlich oder zur Leistungserbringung notwendig ist.
9. Haftung
ProIT EOOD haftet nach Maßgabe des anwendbaren bulgarischen Rechts. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen, sofern zwingendes Recht nichts anderes vorsieht.
10. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund von Ereignissen außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle, einschließlich Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, Infrastrukturausfällen oder behördlichen Maßnahmen. Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich.
11. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden gemäß der Datenschutzerklärung, der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und dem anwendbaren bulgarischen Datenschutzrecht verarbeitet.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung gilt bulgarisches Recht. Streitigkeiten werden vor dem zuständigen bulgarischen Gericht am Sitz der ProIT EOOD entschieden, sofern zwingende gesetzliche Vorschriften nichts anderes bestimmen.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Änderungen und Ergänzungen sollen in Text- oder Schriftform erfolgen, sofern gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.